Vereinsstatuten Spielboden "Verein für Jugend und Kultur"


STATUTENÄNDERUNG des Spielboden vom 18.04.2001

 

§ 1. Name, Sitz und Tätigkeitsbereich

1.) Der Verein führt den Namen: Forum für Jugend und Kultur „Spielboden
2.) Er hat seinen Sitz in Dornbirn und erstreckt seine Tätigkeit auf das Gebiet des Bundeslandes Vorarlberg

§ 2. Zweck

Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet, sondern gemeinnützig ist, bezweckt die
- Kulturelle Aktivierung aller Bevölkerungsschichten, besonders aber der Jugend in ihrer Freizeit
- Förderung von Gruppen und Einrichtungen, die sich mit dieser Thematik befassen
- Stärkung des schöpferischen Selbstvertrauens
- Erweiterung der emotionalen Erlebnisfähigkeit und Ausdrucksmöglichkeit
- Bereicherung der Kommunikationsmöglichkeiten
- Auseinandersetzung mit künstlerischen Werken der Gegenwart
- Auseinandersetzung mit dem engeren und weiteren Kulturraum
- Anregung zu schöpferischer Tätigkeit in allen Bereichen der Kunst und des Lebens
- Förderung zeitgenössischen Kunstschaffens
- Entwicklung neuartiger Begegnungsformen
- Förderung des homo ludens

§ 3. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes

1.) Der Vereinszweck soll durch die in den Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden.
2.) Als ideelle Mittel dienen:
a) Konzerte, Workshops, Seminare, Ausstellungen, Animationstreffen, Lesungen, Vorträge und Versammlungen, gesellige Zusammenkünfte, Wanderungen, Diskussionsabende u.v.a.
b) Herausgabe von Schriften, Mitteilungsblättern, Zeitungen, Büchern, Schallplatten, Tonbändern, Filmen u.a. Kommunikationsmittel
c) Einrichtung neuartiger Medien wie Video- und Stereoanlagen, Einrichtung einer Bibliothek
d) Sonstige Einrichtungen und Veranstaltungen, die den Vereinszwecken dienen, wie Betrieb von Kommunikations- und Freizeitzentren und Zusammenarbeit mit anderen Gruppen und Einrichtungen.
3.) Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch: 
a) Mitgliedsbeiträge
b) Einnahmen aus sonstigen Veranstaltungen, Anlagen und Einrichtungen, Führung eines Büffet-, Café oder Gastwirtschaftsbetriebes
c) Subventionen, Spenden, Sammlungen, Erbschaften, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen.

§ 4. Arten der Mitgliedschaft

1.) Die Mitglieder des Vereines gliedern sich in ordentliche, fördernde, korrespondierende und Ehrenmitglieder.
2.) Ordentliche Mitglieder sind jene, die sich voll an der Vereinsarbeit beteiligen. Fördernde Mitglieder sind all jene, die ideell und finanziell im Sinne der Vereinszwecke den Verein unterstützen, ohne die vollen Rechte und Pflichten der ordentlichen Mitglieder zu besitzen. Korrespondierende Mitglieder sind alle jene, die im Wesentlichen ideell am Vereinsleben teilhaben. Ehrenmitglieder sind Personen, die hiezu wegen besonderer Verdienste ernannt worden sind.

§ 5. Erwerb der Mitgliedschaft

1.) Mitglieder des Vereines können alle physischen und juristischen Personen werden.
2.) Über die Aufnahme von ordentlichen Mitgliedern entscheidet der Vorstand endgültig. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden. Die Aufnahme von fördernden und korrespondierenden Mitgliedern erfolgt durch die Geschäftsführung.
3.) Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag des Vorstandes durch die Generalversammlung.
4.) Vor Konstituierung des Vereines erfolgt die vorläufige Aufnahme von Mitgliedern durch die Proponenten. Diese Mitgliedschaft wird erst mit Konstituierung des Vereines wirksam.

§ 6. Beendigung der Mitgliedschaft

1.) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod (bei juristischen Personen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit), durch freiwilligen Austritt, durch Streichung und durch Ausschluß.
2.) Der Austritt kann nur mit Ende des Kalenderjahres jeden Jahres erfolgen. Er muß dem Vorstand mindestens zwei Monate vorher mitgeteilt werden. Erfolgt die Anzeige verspätet, so ist sie erst zum nächsten Austrittstermin wirksam.
3.) Der Ausschluß eines Mitgliedes aus dem Verein kann vom Vorstand wegen grober Verletzung der Mitgliedspflichten und wegen unehrenhaften Verhaltens verfügt werden. (Gegen den Ausschluß ist die Berufung an die Generalversammlung zulässig, bis zu deren Entscheidung die Mitgliedsrechte ruhen)
4.) Die Streichung eines ordentlichen Mitgliedes kann der Vorstand vornehmen, wenn dieses trotz dreimaliger Mahnung länger als sechs Monate mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge bleibt davon unberührt. Die Streichung von fördernden und korrespondierenden Mitgliedern kann wegen Zahlungsrückstand oder wegen Wegfall der ideellen Unterstützung durch die Geschäftsführung erfolgen.

§ 7. Rechte und Pflichten der Mitglieder

1.) Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Versammlungen des Vereines teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereines zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive Wahlrecht steht nur den ordentlichen Mitgliedern zu. Juristische Personen haben kein passives Wahlrecht.
2.) Die Mitlieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereins Abbruch erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die ordentlichen, fördernden und korrespondierenden Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge in der jeweils von der Hauptversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.

§ 8. Vereinsorgane

Organe des Vereins sind die Generalversammlung (§§ 9 und 10), der Vorstand (§§11 bis 13), die Rechnungsprüfer (§ 14), die Geschäftsführung (§ 15) und das Schiedsgericht (§ 16).

§ 9. Die Hauptversammlung

1.) Die ordentliche Generalversammlung findet alljährlich innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Kalenderjahres statt.
2.) Eine außerordentliche Generalversammlung hat auf Beschluß des Vorstandes oder der ordentlichen Generalversammlung, auf schriftlichen begründeten Antrag von mindestens 10 Mitgliedern oder auf Verlangen der Rechnungsprüfer binnen drei Wochen stattzufinden.
3.) Sowohl zu den ordentlichen wie auch zu den außerordentlichen Hauptversammlungen sind alle ordentlichen Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich einzuladen. Die Verständigung der fördernden und korrespondierenden Mitglieder erfolgt durch Anschlag am Vereinslokal oder durch Publikation in der Spielboden-Zeitung. Die Anberaumung der Hauptversammlung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand.
4.) Anträge der Generalversammlung sind mindestens acht Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen.
5.) Gültige Beschlüsse – ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung – können nur zur Tagesordnung gefaßt werden.
6.) Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmsberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen Mitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. (Juristische Personen werden durch einen Bevollmächtigten vertreten. Die Übertragung des Stimmrechtes auf ein anderes Mitglied im Wege einer Bevollmächtigung ist zulässig).
7.) Die Generalversammlung ist bei Anwesenheit der Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder (bzw. ihrer Vertreter) siehe Abs. 6 beschlußfähig. Ist die Generalversammlung zur festgesetzten Stunde nicht beschlußfähig, so findet die Generalversammlung 30 Minuten später mit derselben Tagesordnung statt, die ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlußfähig ist.
8.) Die Wahlen und die Beschlußfassungen in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Stimmenmehrheit. Beschlüsse, mit denen die Statuten des Vereines geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
9.) Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der Obmann, in dessen Verhinderung sein Stellvertreter. Wenn auch dieser verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz.

§ 10. Aufgabenkreis der Generalversammlung

Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:
a) Entgegennahme und Genehmigungen des Rechenschaftsberichtes und des 
Rechnungsabschlusses;
b) Beschlussfassung über den Voranschlag;
c) Bestellung und Enthebung der Mitglieder des Vorstandes und der Rechnungsprüfer;
d) Festsetzung der Höhe der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge für ordentliche und für korrespondierende Mitglieder;
e) Entscheidung über Berufungen gegen Ausschlüsse von der Mitgliedschaft;
f) Beschlußfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereins;
g) Beratung und Beschlußfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen.

§ 11. Der Vorstand

1.) Der Vorstand besteht aus fünf bis zehn Mitgliedern, und zwar aus dem Obmann und seinem Stellvertreter, einem zweiten Stellvertreter, sowie bei Bedarf bis zu sieben Beiräten. Dem Vorstand obliegt es, die sonstigen Funktionen (Kassier, Schriftführer u.a.) aufzuteilen.
2.) Der Vorstand, der von der Generalversammlung gewählt wird, hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren, wozu die nachträgliche Genehmigung in der nächstfolgenden Generalversammlung einzuholen ist.
3.) Die Funktionsdauer des Vorstandes beträgt drei Jahre. Auf jeden Fall währt sie bis zur Wahl eines neuen Vorstandes. Ausgeschiedene Vorstandsmitglieder sind wieder wählbar.
4.) Der Vorstand wird vom Obmann, in dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter, schriftlich oder mündlich einberufen.
5.) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle seine Mitglieder eingeladen wurden und mindestens die Hälfte von ihnen anwesend ist.
6.) Der Vorstand faßt seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
7.) Den Vorsitz führt der Obmann, bei Verhinderung seine Stellvertreter. Sind auch diese verhindert, obliegt der Vorsitz dem an Jahren ältesten anwesenden Vorstandsmitglied.
8.) Außer durch Tod und Ablauf der Funktionsperiode (Abs. 3) erlischt die Funktion eines Vorstandsmitgliedes durch Enthebung (Abs. 9) und Rücktritt (Abs. 10).
9.) Die Generalversammlung kann jederzeit den gesamten Vorstand oder einzelne seiner Mitglieder entheben.
10.) Die Vorstandsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand, im Falle des Rücktrittes des gesamten Vorstandes an die Generalversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl bzw. Kooptierung (Abs. 2) eines Nachfolgers wirksam.

§ 12. Aufgabenkreis des Vorstandes

Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereines. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:
a) Erstellung des Jahresvoranschlages sowie Abfassung des Rechenschaftsberichtes und des Rechnungsabschlusses;
b) Vorbereitung der Generalversammlung,
c) Einberufung der ordentlichen und der außerordentlichen Generalversammlungen;
d) Verwaltung des Vereinsvermögens;
e) Aufnahme, Ausschluß und Streichung von Vereinsmitgliedern;
f) Aufnahme und Kündigung von Angestellten des Vereins.
g) Bestellung und Abberufung der Geschäftsführung.

§ 13. Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder

1.) Der Obmann ist der höchste Vereinsfunktionär. Ihm obliegt die Vertretung des Vereins, insbesondere nach außen, gegenüber Behörden und dritten Personen. Er führt den Vorsitz in der Generalversammlung und im Vorstand. Bei Gefahr im Verzug ist er berechtigt, auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstandes fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen, diese bedürfen jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.
2.) Soweit ein Vorstandsmitglied zum Schriftführer erstellt wurde, hat er den Obmann bei der Führung der Vereinsgeschäfte zu unterstützen. Ihm obliegt die Führung der Protokolle der Generalversammlung und des Vorstandes. Diese Funktionen können auch innerhalb des Vorstandes anders aufgeteilt oder an die Geschäftsführung abgegeben werden. Diesfalls übt der Vorstand nur die Kontrolle aus, kann die Funktionen jedoch jederzeit wieder an sich ziehen.
3.) Die Bestimmungen lt. Abs (2) gelten für die Kassiersfunktion sinngemäß.
4.) Schriftliche Ausfertigungen und Bekanntmachungen des Vereines, insbesondere den Verein verpflichtende Urkunden sind vom Obmann und vom Schriftführer, sofern sie jedoch Geldangelegenheiten betreffen, vom Obmann und vom Kassier gemeinsam zu unterfertigen, soweit nicht der Vorstand bezüglich der Schriftführer- und Kassiersfunktion eine andere Regelung getroffen hat. In diesem Falle erfolgt die Zweitfertigung durch den bzw. die vom Vorstand für die bestimmten Agenden betrauten Vorstandsmitglieder bzw. die Geschäftsführung.
5.) Im Fall der Verhinderung treten an die Stelle des Obmannes, des Schriftführes und des Kassiers ihre Stellvertreter bzw. die sonst mit den Funktionen generell oder ad hoc betrauten Vorstandsmitglieder.

§ 14. Die Rechnungsprüfer

1.) Die zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
2.) Den Rechnungsprüfern obliegt die laufende Geschäftskontrolle und die Überprüfung des Rechnungsabschlusses. Sie haben der Generalversammlung über das Ergebnis der Überprüfung zu berichten.
3.) Im übrigen gelten für die Rechnungsprüfer die Bestimmungen des § 11 Abs. 3, 8, 9 und 10 sinngemäß.

§ 15. Die Geschäftsführung

Die Geschäftsführung besteht aus einem oder mehreren Angestellten des Vereins. Sie haben das Büro zu leiten und sind für die Abwicklung der laufenden Geschäfte des Vereins gemäß den Weisungen des Vorstandes verantwortlich. Sie sind für die laufenden Geschäfte im Einvernehmen mit dem Vorstand bzw. dem zuständigen Vorstandsmitglied zeichnungsberechtigt. Sie üben ihre Tätigkeit nach Maßgabe einer vom Vorstand beschlossenen Geschäftsordnung aus.

§ 16. Das Schiedsgericht

1.) In allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten entscheidet das Schiedsgericht.
2.) Das Schiedsgericht setzt sich aus fünf ordentlichen Vereinsmitgliedern zusammen. Es wird derart gebildet, daß jeder Streitteil innerhalb von acht Tagen dem Vorstand zwei Mitglieder als Schiedsrichter namhaft macht. Diese wählen mit Stimmenmehrheit einen Vorsitzenden des Schiedsgerichtes. Bei Stimmengleichheit entscheidet unter den Vorgeschlagenen das Los.
3.) Das Schiedsgericht fällt seinen Entscheidungen bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind endgültig.

§ 17. Auflösung des Vereines

1.) Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur ins einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Generalversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.
2.) Diese Generalversammlung hat auch – sofern Vereinsvermögen vorhanden ist – über die Liquidation zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Liquidator zu berufen und Beschluß darüber zu fassen, wem dieser das nach Abdeckung der passiven verbleibende Vereinsvermögen zu übertragen hat.
3.) Sowohl bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins sowie bei Wegfall des begünstigten Zweckes ist das restliche Vermögen vom Empfänger für gemeinnützigen, mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der §§ 34 ff BAO zu verwenden.

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STATUTENÄNDERUNG des Spielboden

Aufgrund des Beschlusses der Generalversammlung des Vereins „Forum für Jugend und Kultur Spielboden“ vom 18.04.2001 erfahren die Statuten nachstehende Änderungen:

§ 4. Arten der Mitgliedschaft

1. Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in ordentliche, fördernde, korrespondierende und Ehrenmitglieder
2. Ordentliche Mitglieder sind jene, die sich voll an der Vereinsarbeit beteiligen. Fördernde Mitglieder sind all jene, die ideell und finanziell im Sinne der Vereinszwecke den Verein unterstützen, ohne die vollen Rechte und Pflichten der ordentlichen Mitglieder zu besitzen. Korrespondierende Mitglieder sind jene, die im Wesentlichen ideell am Vereinsleben teilhaben. Ehrenmitglieder sind Personen, die hiezu wegen besonderer Verdienste ernannt worden sind.

§ 5. Erwerb der Mitgliedschaft

1. Wie bisher
2. Über die Aufnahme von ordentlichen Mitgliedern entscheidet der Vorstand endgültig. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden. Die Aufnahme von fördernden und korrespondierenden Mitgliedern erfolgt durch die Geschäftsführung.
3. Wie bisher
4. Wie bisher

§ 6. Beendigung der Mitgliedschaft

1. Wie bisher
2. Wie bisher
3. Wie bisher
4. Die Streichung eines ordentlichen Mitglieds kann der Vorstand vornehmen, wenn dieses trotz dreimaliger Mahnung länger als sechs Monate mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge bleibt davon unberührt. Die Streichung von fördernden und korrespondierenden Mitgliedern kann durch die Geschäftsführung erfolgen wegen Zahlungsrückstand oder wegen Wegfall der ideellen Unterstützung.


§ 7. Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Wie bisher
2. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereins Abbruch leiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die ordentlichen, fördernden und korrespondierenden Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung der Beitrittsgebühr und der Mitgliedsbeiträge in der jeweils von der Hauptversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.


§ 9. Die Hauptversammlung

1. Die ordentliche Hauptversammlung findet alljährlich innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Kalenderjahres statt.
2. Wie bisher
3. Sowohl zu den ordentlichen wie auch zu den außerordentlichen Hauptversammlungen sind alle ordentlichen Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich einzuladen. Die Verständigung der fördernden und korrespondierenden Mitglieder erfolgt durch Anschlag am Vereinslokal oder durch Publikation in der Spielboden-Zeitung. Die Anberaumung der Hauptversammlung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand.